20.03.2006 - 23/06

Berlin. „Der medizinische Fortschritt ist untrennbar mit der medizintechnischen Industrie verbunden.“ Das sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsminis-terium, Rolf Schwanitz, auf der Mitgliederversammlung des Bundesverbandes Medizintechnologie, BVMed, in Berlin. Die MedTech-Branche habe ein hohes Innovationspotential und sei von großer Bedeutung für Wirtschaft und Arbeitsplätze in Deutschland. Der BVMed-Vorstandsvorsitzende Anton J. Schmidt forderte im Rahmen der Neuausrichtung der Gesundheitspolitik vor allem mehr Wettbewerb, mehr Wahlfreiheiten für die Versicherten und weniger Regulierung für die Unternehmen, Ärzte und Kliniken.

Schwanitz sprach in Vertretung von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt über die Perspektiven der Gesundheitswirtschaft. Da eine gute medizinische Versorgung ihren Preis habe, müssten nun die Grundlagen für stabile Finanzstrukturen geschaffen werden. „Die MedTech-Branche ist ein Hochleistungsmotor, der auf höchster Drehzahl dreht. Es ist Aufgabe der Politik, dafür zu sorgen, dass für diesen Motor auch in Zukunft das Benzin bezahlbar ist“, so Schwanitz.

Zur Sicherstellung der Hilfsmittelversorgung führe das Ministerium seit Ende 2005 „Sondierungsgespräche“ mit allen Beteiligten. Hier habe auch der BVMed „wichtige Informationen gegeben“. Es gelte vor allem, Unklarheiten im Gesetz zu beseitigen. Das Ministerium plane auch eine klarstellende Regelung bei Überschneidungen der Anforderungen des Medizinprodukte-rechts mit der Aufnahme von Produkten in das Hilfsmittelverzeichnis. Man wolle entbürokratisieren, deregulieren und „unsinnige Doppelprüfungen beseitigen“. Schwanitz forderte die Spitzenverbände der Krankenkassen auf, die im Rahmen der CE-Kennzeichnung geleisteten Prüfungen anzuerkennen.

Ein „Konzept für mehr Vertragswettbewerb in einer solidarischen Wettbewerbsordnung“ stellte der Gesundheitsökonom Prof. Dr. Jürgen Wasem von der Universität Duisburg-Essen als Gastredner der BVMed-Mitgliederversammlung vor. Er sprach sich für die Schaffung von dezentralen, wettbewerblichen Lösungen aus, ohne die Gerechtigkeits-vorstellungen der Gesellschaft aufzugeben. Die Krankenkassen sollten als Leistungskäufer die „Sachwalterfunktion“ für die Versicherten wahrnehmen und die Versorgung sicherstellen, wobei Kassenmonopole verhindert werden müssten. Die Leistungserbringer sollten dann im Wettbewerb um Verträge mit den Krankenkassen stehen. Da bei der Strukturreform eine große Lösung unrealistisch sei, sollte man kleine Schritte gehen, beispielsweise Einzelverträge auch außerhalb der Verträge zur Integrierten Versorgung zulassen.

Die Nutzenbewertung von Innovationen der Medizintechnologie sollte nach Wasems Ansicht um ökonomische Evaluationen mit einer gesamtwirtschaftlichen Betrachtung erweitert werden. Die Industrie müsse dabei lernen, „die neuen Methoden der Nutzenbewertung in ihr eigenes Arbeitsprogramm einzubauen“. Die Studien müssten künftig den Ansprüchen des IQWiG genügen „und nachweisen, dass die Innovationen ihr Geld wert sind. So sollten auch die durchaus klugen Register in die Evidenzforschung einbezogen werden.

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